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Die Mietpreisbremse im schönen Frankfurt
Die Mietpreisbremse Frankfurt ist, wie jedermann weiß, ein teures Pflaster, und nicht nur Frankfurt: in nicht wenigen hessischen Gemeinden gibt es sogenannte Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten. Natürlich ist dieses Phänomen nicht nur in Hessen, sondern im ganzen...
Mandantenfragebogen neu – hurra!
Ich habe für Sie den Mandantenfragebogen I und die Vollmacht im Bereich Dokumente leicht überarbeitet, so dass es jetzt noch mehr Spaß macht, sich in Rechtshändel zu begeben. Die Vollmacht ist jetzt, soweit erforderlich, ebenfalls am PC ausfüllbar – abgesehen...
Stornoreserve im Versicherungsvertrieb
Der Versicherungsbote berichtet aktuell über ein im letzten Jahr von mir erstrittenes Urteil gegen die DVAG. Der Vertrieb hatte hier von der Vermittlerin die Rückzahlung von Provisionen für stornierte Verträge verlangt. Im Gegenzug verlangte die Vermittlerin ihre...
Prämienerhöhungen der privaten Krankenversicherung – unwirksam?
Was ist passiert? Große Aufregung verursachen dieser Tage wieder die Gerichte, dieses Mal das LG Frankfurt (Oder), das mit Urteil vom 18.01.2018 (14 O 203/16) entschieden hat, dass die Prämienerhöhungen der Krankenversicherung DKV für die Jahre 2015 bis 2017 unwirksam...
Noch einmal: das beA
Rechtsanwältin Nina Diercks aus Hamburg hat einen offenen Brief an die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) verfasst, die als Auftraggeber für das Projekt „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ (beA) verantwortlich ist. An dem Brief und auch an dem begleitenden...
Happy new beA!
Das Jahr fängt ja gut an! Zunächst aber möchte ich allen Mandantinnen und Mandanten und auch allen sonstigen Leserinnen und Lesern ein schönes und glückliches Jahr 2018 wünschen. Auf in die Zukunft! Am 01.01.2018 sollte in Deutschland eigentlich der...
Ein Gruß zum Fest
Schneeweiß die Straßen Und still die Stadt Verdächtig! Ob wer was verbrochen hat? Es knirscht der Neuschnee Unter den Füßen Wird der Chef dieses Jahr Mit nem Bonus versüßen? Das Licht in den Fenstern Funkelt weihnachtlich warm Verlier‘ ich den Prozess Himmel! Dann bin...
Die Stornoreserve der Versicherungsvertreter
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer vertriebsrechtlichen Entscheidung vom 13.09.2017 entschieden, dass die DVAG keine Stornoprovisionen von meiner Mandantin verlangen kann. Stattdessen musste DVAG die fällige Stornoreserve vollständig an meine Mandantin...
Die kleine hessische Verordnung
In einem Fall vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main ging es um die Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarfs. Die erste Kündigung Meine Mandanten sind seit fast 20 Jahren Mieter einer Wohnung in Frankfurt. Der Vermieter erklärte im Jahr 2015 die Kündigung, weil...
Der verspätete Flug
Liebe Leserinnen und Leser, zu Beginn möchte ich von einem kleinen Verfahren aus der zivilrechtlichen Praxis berichten. Meinen Mandanten ist etwas passiert, was sicherlich einige von Ihnen kennen werden: ihr Flug in den Urlaub hat sich verspätet, und zwar...
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